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Infektionsschutzgesetz-Änderung

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Abstimmung über Infektionsschutzgesetz-Änderung. Bundes-Notbremse: Rechtliche Bedenken?

(Umfrage aktiv seit 15.04.2021)

Gib deine Stimme jetzt ab!

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mitbürger/innen,

herzlich willkommen bei der Umfrage und Abstimmung zum Thema Infektionsschutzgesetz-Änderung!

Die Bundesregierung will in wenigen Tagen mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes ein neues Kapitel in der Geschichte der Corona-Maßnahmen schreiben und eine Bundes-Notbremse schaffen. Damit werden die Landespolitiker quasi „entmachtet“, denn die Entscheidungen über die Anwendung der Maßnahmen liegen dann allein bei der Regierung.

Der Bundestag soll über die bundesweit einheitliche Corona- „Notbremse“ am Mittwoch kommender Woche, 21.04.2021, entscheiden. Diese Regeln werden dann die Ausgangssperre, die privaten Treffen und die Schul-Besuche betreffen. Gibt es dazu in der Bevölkerung Bedenken? Wie sieht es auch mit der rechtlichen Seite aus?

Du hast deine Stimme abgegeben? Vielen Dank! Wir bemühen uns, dass diese Abstimmung dafür eingesetzt wird, um Kinder von der Masken- und Testpflicht zu befreien und vor einer möglichen Impfpflicht zu schützen.

Teile gern den Link mit Deinen Bekannten und Freunden. Je mehr Leute hier abstimmen, umso besser wird die Wirkung sein.

Falls Dir unser Einsatz gefällt, unterstütze unser Projekt mit Deiner Spende, damit sich unser Projekt zum Wohl der Allgemeinheit weiter entwickeln kann!!!

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Helene
Helene
5 Tage zuvor

Ich wurde geimpft. Seitdem tauchen in meiner WLAN – Netzwerkliste immer wieder merkwürdige Namen auf, wie „Corona#572“ oder „Accesspoint_Astra“. Kann das was damit zu tun haben?

Birgit Blum
Birgit Blum
21 Tage zuvor

Wir werden nur verarscht. Wir wollen unser altes Leben zurück. Die gesamte Regierung muss weg und ausgetauscht werden.

Artus
Artus
Antwort an  Birgit Blum
5 Tage zuvor

Ich biete Ihnen an, an meinem Programm in Nordfinnland teil zu nehmen. Auswandern ist die einzige Chance.

Piller
Piller
25 Tage zuvor

Hallo !!! Wacht auf. 5G ist die viel größere Gefahr. Aber da werden die Leute unterdrückt und fertig gemacht. Gegen Corona seid ihr alle. Dabei lasst ihr euch blenden. Die WAHRE GEFAHR IST DAS 5G !!!!

Gerlinde Kuhbandner
Gerlinde Kuhbandner
25 Tage zuvor

Wir wollen keinen Great Reset…!!!!! Merkel muss weg..!!!!!

Artus
Artus
25 Tage zuvor

Ich bin dafür auszuwandern. Weg von Fr. Merkel und Drosten. Weg von der Verschwörung zionistischer Geldgeber die Corona geplant haben. Weg von den „dummen 83 Millionen“ Deutschen die sich leiten und verführen lassen. A propo haben Sie schon gespendet an die Betreiber dieser Seite? Ich stelle ein Programm für Auswanderer… Weiterlesen »

Yvonne Rom
Yvonne Rom
25 Tage zuvor

Niemand hat das Recht, in die Grundrechte der Menschen einzugreifen! Beendet den Irrsinn!

Marion Schoepf
Marion Schoepf
26 Tage zuvor

Beendet die Plandemie.